Das Schweigen des Scholz

Nur (m)eine Meinung #44 – Das Schweigen des Scholz

Wenn sich Bundeskanzler Scholz in diesen Tagen zum Ukraine-Konflikt äußert, dann spricht er zwar, aber man hört nichts Substanzielles von ihm. Insbesondere auf die Lieblingsfrage der Journalisten, ob eine mögliche Sanktion gegen Russland der Stopp von Nord Stream 2 sein wird, gibt er keine klare Aussage. Präsident Biden war in diesem Punkt eindeutig. Sollte Russland die Ukraine angreifen, würde sich die Ostsee-Pipeline erledigen.

Die Sprache der Diplomatie ist eine sehr schwere Sprache, bei der es auf jede Nuance ankommt. Drohungen im Stil von „Wenn du dies tust, dann mache ich das“ können gewaltige Konsequenzen zur Folge haben. Denn eine Drohung ist auch immer eine Provokation. Und wer sich provoziert fühlt, wird eher geneigt sein, anderen Optionen als friedlichen Verhandlungen den Vorzug zu geben. Dabei darf man sich nichts vormachen: Putin ist nicht dumm. Wenn Scholz in Bezug auf eine gemeinsame Linie mit den USA bekräftigt: „Es wird keine Maßnahmen geben, bei denen wir unterschiedlich agieren […] wir werden alle erforderlichen Schritte ergreifen“[1], dann versteht Putin sehr wohl, dass damit auch der Stopp von Nord Stream 2 gemeint ist.

Olaf Scholz
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Entgegen der landläufigen Meinung vertritt Kanzler Scholz durchaus eine klare Haltung zu Russland und den möglichen Sanktionen. Er hat auch eine klare Haltung zu Nord Stream 2. Im Gegensatz zu Joe Biden vermeidet er im Sinne der Diplomatie ein allzu lautes Säbelrasseln. Denn Scholz weiß genau, dass sich ein Krieg nur dann verhindern lässt, wenn man Putin auf Augenhöhe mit Respekt begegnet und seine Sorgen über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ernst nimmt.

Am Ende gilt es einen drohenden Krieg zu verhindern. Diese Aufgabe kann leichter erreicht werden, wenn man sich mit Drohungen und Provokationen in Zurückhaltung übt und den verständlichen Wunsch nach glasklaren Antworten und Maßnahmen nicht erfüllt. Sollte Russland tatsächlich in die Ukraine einmarschieren und damit einen Krieg beginnen, werden wir prüfen können, ob Joe Biden und Olaf Scholz Wort halten, zusammenstehen und geschlossen handeln. Wir werden sehen, ob Nord Stream 2 tatsächlich gestoppt wird – so wie es von Biden angekündigt und von Scholz indirekt bestätigt wurde. Solange aber durch Scholz keine Fehler begangen und kein Wort gebrochen wurde, gibt es für den Moment keinen Grund, Scholz‘ Schweigen als Zögern und fehlende Führungsstärke zu interpretieren. Die Frage der Führungsstärke wird sich erst noch offenbaren.


[1] https://www.n-tv.de/politik/Biden-droht-Scholz-druckst-article23111978.html [Stand: 09.02.2022]