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Politik

Kein Zurück zur alten Normalität

Endlich ist es warm und sonnig in Deutschland. Endlich sinken die Corona-Neuinfektionen deutlich. Endlich geht es mit den Impfungen voran. Ungefähr die Hälfte der Deutschen hat die 1. Impfung erhalten. Mehr als ein Viertel der Deutschen hat den vollständigen Impfschutz. Die Schutzmaßnahmen, die unsere Freiheit einschränken, werden Stück für Stück zurückgenommen. Seit Kurzem wird sogar über die schrittweise Aufhebung der Maskenpflicht diskutiert. Deutschland findet den Weg zurück zur Normalität. Doch nicht alles war schlecht im Corona-Jahr. Die Möglichkeit des HomeOffice in manchen Berufen hat sowohl für Mitarbeiter als auch für die Unternehmen Vorteile. Wenn zuhause die Rahmenbedingungen stimmen, bietet HomeOffice [. . . den ganzen Text anzeigen]

Virus geralt
Tagesgeschehen

Corona und Verhältnismäßigkeit II

Vor weniger als einer Woche war ich aufgrund der Entwicklung mit dem Coronavirus leicht beunruhigt. Ich zweifelte an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und hatte die Befürchtung, dass die Medien das Problem größer schreiben als es tatsächlich ist. Vor weniger als einer Woche hatten wir erst 4.585 Erkrankte und 9 Tote in Deutschland. Da bei den meisten Menschen eine Corona-Erkrankung sehr harmlos verläuft, wirkte die normale Grippe mit deutlich mehr Erkrankten pro Jahr und viel mehr Toten viel gefährlicher. Am 20.03.2020 um 15:30 Uhr haben wir bereits 16.131 Menschen in Deutschland, die gegenwärtig infiziert sind. Da sind die Toten und jene, [. . . den ganzen Text anzeigen]

Corona freakwave
Tagesgeschehen

Corona und Verhältnismäßigkeit

UPDATE: Aufgrund neuer Fakten und der Entwicklung in den letzten Tagen habe ich meine Haltung zum Thema modifiziert. Zum neueren Artikel. Der Corona-Virus hält die Welt in Atem. Die Zahl der Infektionen steigt. Ebenso die Zahl der Todesopfer. Um weitere Ansteckungen – insbesondere von Risikogruppen – zu vermeiden, werden viele Veranstaltungen des öffentlichen Lebens abgesagt. Aufgrund von Betriebsschließungen erleiden viele Unternehmen Gewinnausfälle. Der DAX stürzte in kürzester Zeit tiefer ab als in den Zeiten der Bankenkrise 2009. Die Bundesregierung stellte Finanzhilfen in unbegrenzter Höhe in Aussicht. Die Bevölkerung ist verunsichert und deckte sich mit Hamsterkäufen mit Seife, Klopapier, Nudel und [. . . den ganzen Text anzeigen]

© DUH
Politik

Die Deutsche Umwelthilfe: der falsche Feind

Seit einigen Monaten steht die Deutsche Umwelthilfe in der Kritik. Mit ihren Klagen sorgt sie dafür, dass Dieselfahrverbote in immer mehr Städten Realität werden. Nicht nur der Hass der Dieselfahrer entlädt sich in Form von Petitionen, die das Ziel haben, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Auch die CDU will prüfen lassen, ob ein Entzug der Gemeinnützigkeit und damit des Klagerechts möglich ist. Dass Parteien und Politiker ihre Gegner gerne entmachtet sehen, verwundert erstmal nicht. Die Dieselbesitzer hingegen übersehen, dass sie gegen den falschen „Feind“ kämpfen. Ja: Fahrverbote nerven. Und ja: Fahrverbote lösen nicht das Feinstaub-Problem. Denn selbst wenn solche [. . . den ganzen Text anzeigen]

Denkmal Berlin
Gesellschaft

Vor lauter Bäumen…

Am vergangenen Dienstag war Valentinstag. Dieser symbolische Tag wurde zum Anlass genommen, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. In vielen deutschen Städten wurden entsprechende Aktionen gestartet. Am selben Tag einigte sich der Bundestag darauf, die „Einheitswippe“ zu bauen – ein Einheitsdenkmal. Einen Tag zuvor haben die Einwohner Dresdens in zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen der Zerstörung ihrer Stadt vor 72 Jahren gedacht. Bereits in der Woche davor wurde in Dresden ein Kriegsmahnmal eingeweiht, das auf den Krieg in Syrien aufmerksam machen soll. Neben den üblichen Verzierungen von Profilfotos in sozialen Netzwerken bei akuten Tragödien sind die genannten Beispiele nur [. . . den ganzen Text anzeigen]

jokerbomber Türkei
Politik

EU-Reaktion auf Erdoğans Macht

Der Putschversuch in der Türkei ging am Wochenende nach hinten los. Statt Präsident Erdoğan und seine Partei zu entmachten, ging sie gestärkt aus der Revolte hervor. Damit hat der Teil des Militärs, der für den versuchten Putsch verantwortlich ist, das Gegenteil von dem erreicht, was es eigentlich erreichen wollte. Laut Aussagen des Militärs ging es darum, die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie, die Menschenrechte und die Freiheiten in der Türkei zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Tatsächlich nutzt der gestärkte Erdoğan nun die Chance, um das Militär und die Gerichte des Landes zu säubern. Hinter dieser Säuberung verbirgt sich nichts Geringeres als die [. . . den ganzen Text anzeigen]

Lupo Europa bröckelt
Politik

Zukunft der EU: Fragen klären

In meinem Artikel vom 14. Dezember letzten Jahres[1] beschrieb ich ganz allgemein das mögliche Ende der EU. In dem Artikel ging es mir in erster Linie darum, dass die EU nur noch eine Wirtschaftsgemeinschaft ohne gemeinsame Werte zu sein scheint, die aufgrund unterschiedlicher und egoistischer Einzelinteressen die großen Probleme unserer Zeit nicht bewältigen kann. Diese Probleme liegen jedoch nicht nur in wirtschaftlichen Belangen, sondern in erster Linie in sozialgesellschaftlichen Interessen der Bevölkerung begründet. In Bezug auf die Griechenlandkrise und die Flüchtlingskrise wies ich darauf hin, dass „[d]ie europäischen Menschenrechtskonventionen […] nicht als Maßstab und Leitfaden für politische und soziale Kooperation [gelten], [. . . den ganzen Text anzeigen]

Bernd Kasper Fußball EM 2016
Politik

EM, Orlando: Alles wird zum Politikum

Seit knapp anderthalb Wochen findet die Fußball EM in Frankreich statt. Frankreich erhoffte sich von dem Turnier ein emotionales Durchatmen im Land. Nach den Anschlägen, gewalttätigen Demonstrationen und heftigen Streiks soll diese EM Frankreich eine willkommene Abwechslung bieten. Doch so richtig will das nicht gelingen, denn während der EM ist Frankreich besonders vor erneuten Anschlägen bedroht. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden entsprechend enorm aufgefahren. Schon vor der EM haben Frankreichs Polizisten über 20 Millionen Überstunden angesammelt. Mit dieser Großveranstaltung dürften noch einige Überstunden dazukommen. Die Lage bleibt also permanent angespannt. Eine wirkliche Ablenkung – geschweige denn Erholung – will sich nicht einstellen.Dazu [. . . den ganzen Text anzeigen]

berwis Tafel in einer Schulklasse
Tagesgeschehen

Grundschullehrer benötigen mehr Befugnisse

Eltern genießen in Deutschland ein hohes Mitbestimmungsrecht in Bezug auf schulische Entscheidungen, die ihre Kinder betreffen. Hat ein Kind eine Lernschwäche oder gar eine Behinderung, haben die Eltern faktisch das letzte Wort bei der Frage, ob dem Kind eine Integrationskraft zur Seite gestellt oder es gar auf eine Förderschule versetzt wird. Die meisten Eltern sind jedoch weder vernünftig noch kompetent genug, um diese Entscheidung zum Wohl ihres Kindes treffen zu können. Deshalb sollten Grundschullehrer die Befugnis erhalten, solche Entscheidungen über die Köpfe der Eltern hinweg treffen zu können. Wenn das eigene Kind geistig zurückgeblieben oder verhaltensauffällig ist, empfinden Eltern dies [. . . den ganzen Text anzeigen]

Tim Reckmann Karneval
Tagesgeschehen

Karneval: ja – mit mir: nein

Heute ist Rosenmontag und in vielen Städten Deutschlands wird Karneval gefeiert. Obwohl ich natürlich gerne Spaß habe und lache, bin ich kein Fan der fünften Jahreszeit. Denn spontaner Humor ist für mich viel unverkrampfter und amüsanter. Also lache und feiere ich nicht an bestimmten Tagen im Jahr, sondern immer dann, wenn ich in der Stimmung dazu bin. In eine lustige Stimmung komme ich besonders dann, wenn ich mich nicht in einer Massenansammlung eingequetscht fühle und nicht irgendwelchen Ritualen unterworfen bin. Schlagermusik, viel Alkohol, schlechte Witze und Paraden sind einfach Hemmnisse für mich und damit das Gegenteil einer guten Party. Nun [. . . den ganzen Text anzeigen]