Scholz TobiasRehbein
Politik

Machtworte, die vierte Gewalt und unnötige Dramen

Bundeskanzler Scholz hat am Montag als erster Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort in der Atom-Debatte gesprochen. Damit hat er den Streit um längere AKW-Laufzeiten beendet. Kurz darauf debattiert die deutsche Medienlandschaft darüber, wie schlecht es um die Ampel-Koalition stehen muss, wenn sich der deutscher Kanzler gezwungen fühlt, von der Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen. Kann man die Entscheidung von Scholz wirklich als Machtwort bezeichnen? Und wer ist der größte Verlierer in dieser Debatte? Für manch einen Kommentator scheinen Neuwahlen nicht mehr lange auf sich warten zu lassen. In der Atom-Debatte ist sicherlich [. . . den ganzen Text anzeigen]

USA Reiseblogger Heizung
Erlebnisse

Es gibt keine Energiekrise

Aufgrund der Energiekrise und der dadurch deutlich gestiegenen Energiepreisen werden viele Menschen spätestens bei der nächsten Jahresabrechnung eine bitterböse Überraschung erleben. Uns alle erwartet voraussichtlich eine Nebenkostennachzahlung von mehreren Hundert Euro. Wenn im kommenden Jahr die Abrechnung für 2022 erstellt wird, wird es sogar noch schlimmer werden. Viele Deutsche haben daher schon vor ein paar Monaten mit dem Sparen begonnen. Sie duschen kürzer und etwas kühler als sonst. Sie werden im Herbst später und niedriger heizen. Und sie werden ihre Kleidung erst nach dem zweiten Mal Tragen in die Wäsche werfen, damit die Waschmaschine nicht so oft laufen muss. Und [. . . den ganzen Text anzeigen]

Abtreibungsverbot
Politik

Das Abtreibungsverbot ist moralische Geiselhaft

Der Supreme Court kippte am 24. Juni 2022 das seit 1973 geltende Grundsatzurteil bezüglich Abtreibung. Frauen hatten landesweit die Möglichkeit, ihr ungeborenes Kind abzutreiben. Nun steht es jedem Bundesstaat frei, eigene Regeln zu erlassen. Mindestens acht konservative Bundesstaaten verhängten daraufhin umgehend Abtreibungsverbote. Dieses Urteil spaltet die ohnehin schon gespaltene amerikanische Gesellschaft noch tiefer und bedeutet einen zivilisatorischen Rückschritt. Einen Rückschritt, für den federführend Ex-Präsident Donald Trump verantwortlich zeichnet. Er benannte die konservativen Richter des Supreme Court, mit deren Hilfe das Grundsatzurteil erst gekippt werden konnte. Einen zivilisatorischen Rückschritt bedeutet das Urteil, weil es das Selbstbestimmungsrecht der Frauen über ihren eigenen [. . . den ganzen Text anzeigen]

hpgruesen Bahn
Tagesgeschehen

9-Euro-Ticket und falsche Ansprüche

Das 9-Euro-Ticket ist beschlossene Sache. Ab Juni zahlt man drei Monate lang monatlich 9 Euro für den Regionalverkehr in Bus und Bahn – mit bundesweiter Gültigkeit. Dies gilt sowohl für Neukunden, die sich das neue Ticket kaufen als auch für Bestandskunden mit einem Abo. Nach der anfänglichen Freude regte sich ganz schnell Kritik am 9-Euro-Ticket. Die Argumente sind allesamt nachvollziehbar. Auf ausgelasteten Strecken werde man kaum Platz in den Fahrzeugen haben. Wenig ausgelastete Strecken bleiben weiterhin unausgelastet aufgrund der schlechten Anbindung (z.B. im ländlichen Raum). Und generell solle man die 2 Milliarden Euro, die der Bund als finanziellen Ausgleich besteuert, [. . . den ganzen Text anzeigen]

schoelper offener Brief
Politik

Gegen schwere Waffenlieferungen

Mit einem offenen Brief haben sich viele prominente Persönlichkeiten an Bundeskanzler Scholz gewandt. Darunter der Philosoph Jürgen Habermas, Kabarettist Dieter Nuhr und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Sie fordern die Regierung auf, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Die Lieferung schwerer Waffen könne Putin als Kriegseintritt der Nato werten und den Anlass für einen dritten Weltkrieg liefern. Sinngemäß wird in dem offenen Brief zum Ausdruck gebracht, dass die Ukraine zwar das Recht habe, sich gegen den Aggressor zu wehren. Der Auslöser einer Eskalation wäre hingegen Deutschland, wenn es schwere Waffen liefert und Putin damit einen Grund für einen Krieg gegen [. . . den ganzen Text anzeigen]

Scholz fsHH
Politik

Das Schweigen des Scholz

Wenn sich Bundeskanzler Scholz in diesen Tagen zum Ukraine-Konflikt äußert, dann spricht er zwar, aber man hört nichts Substanzielles von ihm. Insbesondere auf die Lieblingsfrage der Journalisten, ob eine mögliche Sanktion gegen Russland der Stopp von Nord Stream 2 sein wird, gibt er keine klare Aussage. Präsident Biden war in diesem Punkt eindeutig. Sollte Russland die Ukraine angreifen, würde sich die Ostsee-Pipeline erledigen. Die Sprache der Diplomatie ist eine sehr schwere Sprache, bei der es auf jede Nuance ankommt. Drohungen im Stil von „Wenn du dies tust, dann mache ich das“ können gewaltige Konsequenzen zur Folge haben. Denn eine Drohung [. . . den ganzen Text anzeigen]

Impfpflicht Alexandra Koch
Wissenschaft

Darum ist die Impfpflicht gerechtfertigt

In Deutschland hat jeder das Recht auf seine eigene Meinung und darf diese auch äußern. Er muss aber damit rechnen, dass diese Meinung nicht von allen anderen Menschen geteilt und ggf. heftig kritisiert wird. Trotz berechtigter Kritik darf man bei seiner Meinung bleiben. Es gibt keine richtige oder falsche Meinung, denn eine Meinung ist etwas Persönliches und immer subjektiv. Niemand in diesem Land hat jedoch das Recht auf seine eigenen Fakten. Entweder stimmt etwas nach dem aktuellen Erkenntnisstand oder es stimmt nicht. Der Erkenntnisstand der Wissenschaft ist immer belegt und nachprüfbar. Egal welche Meinung man in Bezug auf die Corona-Pandemie [. . . den ganzen Text anzeigen]

Gastronomie pixel2013
Politik

Kein Zurück zur alten Normalität

Endlich ist es warm und sonnig in Deutschland. Endlich sinken die Corona-Neuinfektionen deutlich. Endlich geht es mit den Impfungen voran. Ungefähr die Hälfte der Deutschen hat die 1. Impfung erhalten. Mehr als ein Viertel der Deutschen hat den vollständigen Impfschutz. Die Schutzmaßnahmen, die unsere Freiheit einschränken, werden Stück für Stück zurückgenommen. Seit Kurzem wird sogar über die schrittweise Aufhebung der Maskenpflicht diskutiert. Deutschland findet den Weg zurück zur Normalität. Doch nicht alles war schlecht im Corona-Jahr. Die Möglichkeit des HomeOffice in manchen Berufen hat sowohl für Mitarbeiter als auch für die Unternehmen Vorteile. Wenn zuhause die Rahmenbedingungen stimmen, bietet HomeOffice [. . . den ganzen Text anzeigen]

Waldbrand geralt
Gesellschaft

Überall lauern Verschwörungen

Wussten Sie schon, dass Bill Gates in unterirdischen Tunneln Kinder foltern lässt, um aus deren Blut ein Enzym zu gewinnen, das ihm ewige Jugend schenkt? Oder war es sogar die Unsterblichkeit? Egal – das ist ja fast dasselbe. Dass Gates mittlerweile 65 Jahre alt ist und auch so aussieht, ist da eher nebensächlich. Vielleicht lässt er sich älter wirken oder er ist das selbst gar nicht und man kennt sein wahres Erscheinungsbild gar nicht. So sieht es nämlich aus! Wenn Sie dies als Wahrheit erkannt haben, dann gehören Sie zu einem erlesenen und gefühlt immer größer werdenden Personenkreis, der sich [. . . den ganzen Text anzeigen]

Virus geralt
Tagesgeschehen

Corona und Verhältnismäßigkeit II

Vor weniger als einer Woche war ich aufgrund der Entwicklung mit dem Coronavirus leicht beunruhigt. Ich zweifelte an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und hatte die Befürchtung, dass die Medien das Problem größer schreiben als es tatsächlich ist. Vor weniger als einer Woche hatten wir erst 4.585 Erkrankte und 9 Tote in Deutschland. Da bei den meisten Menschen eine Corona-Erkrankung sehr harmlos verläuft, wirkte die normale Grippe mit deutlich mehr Erkrankten pro Jahr und viel mehr Toten viel gefährlicher. Am 20.03.2020 um 15:30 Uhr haben wir bereits 16.131 Menschen in Deutschland, die gegenwärtig infiziert sind. Da sind die Toten und jene, [. . . den ganzen Text anzeigen]