Vizekanzeler Robert Habeck (Die Grünen) hat am 1. November 2023 in einer viel beachteten Rede mit deutlichen Worten Stellung zum deutsch-israelischen Verhältnis genommen. Er hat verständlich erläutert, was daraus folgt, dass Israels Sicherheit deutsche Staatsraison ist. In dem für mich entscheidendsten Teil seiner Rede hat Habeck deutlich gemacht, dass Antisemitismus [...]
Kategorie: Politik
Darum ist die AfD unwählbarDarum ist die AfD unwählbar
Was aufmerksamen Beobachtern und Menschen mit gesundem Menschenverstand schon seit einigen Jahren klar ist, dürfte den Letzten spätestens jetzt nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern klar sein, auch wenn sie es noch immer nicht laut aussprechen mögen: die AfD wird von Vielen schon lange nicht mehr nur aus Protest [...]
Wenn Klima-Protest sein Ziel verfehltWenn Klima-Protest sein Ziel verfehlt
Über den Klima-Protest der letzten Wochen: Bis zur endgültigen Räumung von Lützerath haben Klimaaktivisten den Ort besetzt und auch in diesen Tagen demonstrieren sie in der Umgebung gegen den Kohleabbau unter dem Dorf. Mit dabei sind auch die Mitglieder der „Letzten Generation“, die schon seit Monaten auf sich aufmerksam machen, [...]
Machtworte, die vierte Gewalt und unnötige DramenMachtworte, die vierte Gewalt und unnötige Dramen
Bundeskanzler Scholz hat am Montag als erster Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort in der Atom-Debatte gesprochen. Damit hat er den Streit um längere AKW-Laufzeiten beendet. Kurz darauf debattiert die deutsche Medienlandschaft darüber, wie schlecht es um die Ampel-Koalition stehen muss, wenn [...]
Das Abtreibungsverbot ist moralische GeiselhaftDas Abtreibungsverbot ist moralische Geiselhaft
Der Supreme Court kippte am 24. Juni 2022 das seit 1973 geltende Grundsatzurteil bezüglich Abtreibung. Frauen hatten landesweit die Möglichkeit, ihr ungeborenes Kind abzutreiben. Nun steht es jedem Bundesstaat frei, eigene Regeln zu erlassen. Mindestens acht konservative Bundesstaaten verhängten daraufhin umgehend Abtreibungsverbote. Dieses Urteil spaltet die ohnehin schon gespaltene amerikanische [...]
Gegen schwere WaffenlieferungenGegen schwere Waffenlieferungen
Mit einem offenen Brief haben sich viele prominente Persönlichkeiten an Bundeskanzler Scholz gewandt. Darunter der Philosoph Jürgen Habermas, Kabarettist Dieter Nuhr und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Sie fordern die Regierung auf, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Die Lieferung schwerer Waffen könne Putin als Kriegseintritt der Nato werten und [...]