Demokratie oder Diktatur
Gesellschaft

links, grün und antidemokratisch

Im Herbst findet die Bundestagswahl statt. Der Hype um Martin Schulz (SPD) ist schon wieder vorbei. Die AfD wird – wenn auch „nur“ mit einem einstelligen Ergebnis – klar die 5%-Hürde knacken. Und während die ehemals großen Parteien CDU und SPD aus dem Rechtsruck der Gesellschaft gelernt zu haben scheinen, verschwinden die Grünen und die Linke zunehmend in die Bedeutungslosigkeit.Illegale Einwanderer werden eher des Landes verwiesen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. Der Fall Amri zeigt uns, dass dies auch nötig ist und wir genauer hinschauen müssen, wer in den letzten Jahren zu uns kam und Schutz [. . . den ganzen Text anzeigen]

Denkmal Berlin
Gesellschaft

Vor lauter Bäumen…

Am vergangenen Dienstag war Valentinstag. Dieser symbolische Tag wurde zum Anlass genommen, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. In vielen deutschen Städten wurden entsprechende Aktionen gestartet. Am selben Tag einigte sich der Bundestag darauf, die „Einheitswippe“ zu bauen – ein Einheitsdenkmal. Einen Tag zuvor haben die Einwohner Dresdens in zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen der Zerstörung ihrer Stadt vor 72 Jahren gedacht. Bereits in der Woche davor wurde in Dresden ein Kriegsmahnmal eingeweiht, das auf den Krieg in Syrien aufmerksam machen soll. Neben den üblichen Verzierungen von Profilfotos in sozialen Netzwerken bei akuten Tragödien sind die genannten Beispiele nur [. . . den ganzen Text anzeigen]

2016 Jahresrückblick
Gesellschaft

2016 war richtungsweisend

Blickt man am Ende eines Jahres auf die vergangenen zwölf Monate zurück, fallen einem oftmals nur die negativen Ereignisse ein. Löst man sich ganz bewusst von dieser Sichtweise, stellt man fest, dass das Jahr doch nicht so dramatisch war, wie man dachte. Viele Probleme bauscht man künstlich auf oder bezieht sie auf das eigene Leben, obwohl sie damit gar nicht so viel zu tun haben. 2016 ist nicht so ein Jahr. Die Krisen des Jahres haben mit unserem Alltag deutlich mehr zu tun als die Krisen in den vergangenen Jahren. Die Auswirkungen spüren wir teilweise direkt. In Teilen werden die [. . . den ganzen Text anzeigen]

Donald Trump
Politik

Eigentlich ist Trumps Sieg gut…eigentlich

Eigentlich hat die Wahl Trumps zum Präsidenten der USA etwas Gutes, denn sie gibt den etablierten Parteien einen erneuten und heftigen Schuss vor den Bug. Das korrupte Establishment wurde von den Amerikanern abgewählt. Ob es den Tatsachen entspricht oder nicht: das Volk fühlte sich durch die etablierten Politiker nicht mehr würdig vertreten. Trump wirkt(e) wie eine Alternative. Für diese Alternative hat sich das Volk nun entschieden. Das mag man gut finden oder entsetzt zur Kenntnis nehmen. In jedem Fall ist es ein Ausdruck von Demokratie.Eigentlich hat die Wahl Trumps zum Präsidenten der USA etwas Gutes, denn nun steht ein Mann [. . . den ganzen Text anzeigen]

jokerbomber Türkei
Politik

EU-Reaktion auf Erdoğans Macht

Der Putschversuch in der Türkei ging am Wochenende nach hinten los. Statt Präsident Erdoğan und seine Partei zu entmachten, ging sie gestärkt aus der Revolte hervor. Damit hat der Teil des Militärs, der für den versuchten Putsch verantwortlich ist, das Gegenteil von dem erreicht, was es eigentlich erreichen wollte. Laut Aussagen des Militärs ging es darum, die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie, die Menschenrechte und die Freiheiten in der Türkei zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Tatsächlich nutzt der gestärkte Erdoğan nun die Chance, um das Militär und die Gerichte des Landes zu säubern. Hinter dieser Säuberung verbirgt sich nichts Geringeres als die [. . . den ganzen Text anzeigen]

Lupo Europa bröckelt
Politik

Zukunft der EU: Fragen klären

In meinem Artikel vom 14. Dezember letzten Jahres[1] beschrieb ich ganz allgemein das mögliche Ende der EU. In dem Artikel ging es mir in erster Linie darum, dass die EU nur noch eine Wirtschaftsgemeinschaft ohne gemeinsame Werte zu sein scheint, die aufgrund unterschiedlicher und egoistischer Einzelinteressen die großen Probleme unserer Zeit nicht bewältigen kann. Diese Probleme liegen jedoch nicht nur in wirtschaftlichen Belangen, sondern in erster Linie in sozialgesellschaftlichen Interessen der Bevölkerung begründet. In Bezug auf die Griechenlandkrise und die Flüchtlingskrise wies ich darauf hin, dass „[d]ie europäischen Menschenrechtskonventionen […] nicht als Maßstab und Leitfaden für politische und soziale Kooperation [gelten], [. . . den ganzen Text anzeigen]

Bernd Kasper Fußball EM 2016
Politik

EM, Orlando: Alles wird zum Politikum

Seit knapp anderthalb Wochen findet die Fußball EM in Frankreich statt. Frankreich erhoffte sich von dem Turnier ein emotionales Durchatmen im Land. Nach den Anschlägen, gewalttätigen Demonstrationen und heftigen Streiks soll diese EM Frankreich eine willkommene Abwechslung bieten. Doch so richtig will das nicht gelingen, denn während der EM ist Frankreich besonders vor erneuten Anschlägen bedroht. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden entsprechend enorm aufgefahren. Schon vor der EM haben Frankreichs Polizisten über 20 Millionen Überstunden angesammelt. Mit dieser Großveranstaltung dürften noch einige Überstunden dazukommen. Die Lage bleibt also permanent angespannt. Eine wirkliche Ablenkung – geschweige denn Erholung – will sich nicht einstellen.Dazu [. . . den ganzen Text anzeigen]

Schnoooki Soldaten
Politik

Islam, Terror, AfD: keine Panik!

Wir leben in unsicheren Zeiten. Viele Jahre konnten wir die Situation in den Krisenherden der Welt gemütlich vor dem Fernseher verfolgen. Auch jetzt leben wir verhältnismäßig sicher, denn wir müssen beim Betreten der Straße nicht Todesangst haben und jeden einzelnen Menschen genau beobachten. In anderen Ländern ist eine solche Vorsicht notwendig, während sie bei uns in seltenen Einzelfällen nötig ist.Doch auch hier wird es – so scheint es zumindest – immer unruhiger. Vor Kurzem wurde ein Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt verhindert. Gerade jetzt zur Fußball EM steigt die Gefahr von Anschlägen wieder, weil Massenveranstaltungen wie Public Viewing beliebte Ziele [. . . den ganzen Text anzeigen]

Bernd Kasper Steueroase klein
Politik

Oh, wie schön ist Panama

Oh, wie schön ist Panama. Das denken sich auch viele Reiche und gründen dort sogenannte Briefkastenfirmen, um ihren Reichtum zu erhalten; sprich: um keine Steuern zu zahlen. Außerdem lassen sich über solche Briefkastenfirmen auch Geschäfte abwickeln, die sich richtig lohnen – also höchst unmoralische oder höchst illegale, wie Waffenan- und -verkauf oder der Kauf einer Region mit kostenbaren Bodenschätzen. Auf diese Weise kann man richtig hohe Summen verdienen, ohne dabei fürchten zu müssen, dass man sich rechtfertigen muss, warum man z.B. die verarmte Bevölkerung nicht an deren Bodenschätzen teilhaben lässt, oder warum man an der Ermordung von meist Unschuldigen verdient. [. . . den ganzen Text anzeigen]

Lupo Justitia klein
Film und Fernsehen

Der Fall Böhmermann

Am Freitag hat Bundeskanzlerin Merkel dem Antrag der Türkei stattgegeben, Böhmermann wegen der Beleidigung eines Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches juristisch zu verfolgen. Damit kommen zwei Verfahren auf den Moderator zu, da der türkische Präsident Erdoğan zudem Anzeige wegen Beleidigung erstattete. Die Entscheidung Merkels war richtig. Mit ihrer Erlaubnis hat sie zwei elementare Grundpfeiler unserer Demokratie geschützt: Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Sie respektiert mit ihrer Entscheidung ein bestehendes Gesetz, wenngleich sie es für nicht mehr zeitgemäß hält und die Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Aufhebung des besagten Paragrafen plant. Böhmermann ist jetzt ein Fall für die Justiz. Sie wird zu entscheiden [. . . den ganzen Text anzeigen]