Bundeskanzler Scholz hat am Montag als erster Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort in der Atom-Debatte gesprochen. Damit hat er den Streit um längere AKW-Laufzeiten beendet. Kurz darauf debattiert die deutsche Medienlandschaft darüber, wie schlecht es um die Ampel-Koalition stehen muss, wenn [...]
Kategorie: Politik
Das Abtreibungsverbot ist moralische GeiselhaftDas Abtreibungsverbot ist moralische Geiselhaft
Der Supreme Court kippte am 24. Juni 2022 das seit 1973 geltende Grundsatzurteil bezüglich Abtreibung. Frauen hatten landesweit die Möglichkeit, ihr ungeborenes Kind abzutreiben. Nun steht es jedem Bundesstaat frei, eigene Regeln zu erlassen. Mindestens acht konservative Bundesstaaten verhängten daraufhin umgehend Abtreibungsverbote. Dieses Urteil spaltet die ohnehin schon gespaltene amerikanische [...]
Gegen schwere WaffenlieferungenGegen schwere Waffenlieferungen
Mit einem offenen Brief haben sich viele prominente Persönlichkeiten an Bundeskanzler Scholz gewandt. Darunter der Philosoph Jürgen Habermas, Kabarettist Dieter Nuhr und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Sie fordern die Regierung auf, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Die Lieferung schwerer Waffen könne Putin als Kriegseintritt der Nato werten und [...]
Das Schweigen des ScholzDas Schweigen des Scholz
Wenn sich Bundeskanzler Scholz in diesen Tagen zum Ukraine-Konflikt äußert, dann spricht er zwar, aber man hört nichts Substanzielles von ihm. Insbesondere auf die Lieblingsfrage der Journalisten, ob eine mögliche Sanktion gegen Russland der Stopp von Nord Stream 2 sein wird, gibt er keine klare Aussage. Präsident Biden war in [...]
Kein Zurück zur alten NormalitätKein Zurück zur alten Normalität
Endlich ist es warm und sonnig in Deutschland. Endlich sinken die Corona-Neuinfektionen deutlich. Endlich geht es mit den Impfungen voran. Ungefähr die Hälfte der Deutschen hat die 1. Impfung erhalten. Mehr als ein Viertel der Deutschen hat den vollständigen Impfschutz. Die Schutzmaßnahmen, die unsere Freiheit einschränken, werden Stück für Stück [...]
Wir brauchen europäische VisionenWir brauchen europäische Visionen
Europa ist für mich als Kind immer eine Selbstverständlichkeit gewesen. Als ich Geschichtsunterricht bekam, lernte ich jedoch, dass die EU eine Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte darstellt. Noch nie zuvor haben so viele Menschen über einen so langen Zeitraum friedlich zusammengelebt und kooperiert. Damit ist die EU eine schützenswerte Errungenschaft. Sie [...]