Frank Walter Steinmeier
Gesellschaft

Strategiewechsel im Kampf gegen rechts

Ich bin nie ein Freund von Demonstrationen gewesen. Aus diesem Grund habe ich bislang auch erst an zwei Demonstrationen teilgenommen. Vor zehn Jahren nahm ich mit 18 Jahren an der CSD-Parade in Köln teil, bis mir klar wurde, dass diese Veranstaltung mehr schadet als nützt. Die andere Demo war eine Gegendemonstration gegen Rechtsradikale in Dortmund im Jahr 2014. Auch dort fragte ich mich im Anschluss selbst nach dem tieferen Sinn dahinter. Rechtsradikale werde ich mit meinem Protest nicht bekehren können. Alle anderen werden auch ohne die Gegendemo ihre Stimme keiner rechten Partei geben. Aufmärsche und Gegenkundgebungen haben eine Sache gemeinsam: [. . . den ganzen Text anzeigen]

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Gesellschaft

Wir können nicht mehr zuhören

Meinungsfreiheit ist kein Freifahrschein Seit dem Anschlag in Paris vor zwei Wochen wird in Deutschland über Meinungsfreiheit diskutiert. Für diese Meinungsfreiheit gehen viele Menschen auf die Straße. Nicht zu Unrecht! Denn die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das es der Presse erlaubt, über Themen zu berichten, die manche Menschen für indiskutabel halten. Aber nicht nur für Journalisten ist Meinungsfreiheit ein wichtiges Grundrecht. Jeder einzelne Bürger in unserem Land hat das Recht darauf, seine Meinung zu äußern, ohne dafür bestraft, zensiert oder ausgegrenzt zu werden. Dabei ist es egal, welche Meinung ein Bürger hat. Von diesem Grundrecht machen die Zeichner der Mohammed-Karikaturen [. . . den ganzen Text anzeigen]

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Gesellschaft

Die Kunst des Zurechtlegens

Politisch korrekt? Durch einen Kommentar zu meinem Artikel „Böse Worte“ von letzter Woche bin ich zu diesem Artikel inspiriert worden. Denn wo einem durch die Politik und die Medien gewisse Ausdrucksweisen verboten werden, da werden natürlich alternative Ausdrucksweisen angeboten. Grund für Verwendung beschönigender Formulierungen scheint mir die Unfähigkeit zu sein, offen und direkt mit Problemen umzugehen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Besonders schwierig ist es, Konflikte mit klaren Worten anzugehen, wenn man eine Person des öffentlichen Lebens ist. Gerade Politiker, die in der breiten Masse auf Zustimmung treffen möchten, tun sich damit schwer – besonders, wenn ein Teil der Wählerschaft [. . . den ganzen Text anzeigen]

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Politik

Warum Hartz IV nicht erhöht werden sollte

Übersozial ist unsozial Die Bundesregierung will den Hartz IV-Regelsatz um fünf Euro von 359 € auf 364 € für Erwachsene erhöhen. Der Satz für Kinder soll unverändert bleiben. Selbstverständlich reagiert die Opposition mit Empörung und droht mit einer erneuten Verfassungsklage, da die Erhöhung noch kein menschenwürdiges Existenzminimum sicherstelle. Aber geht es hier wirklich um ein menschenwürdiges Existenzminimum, oder doch eher um realitätsfernen Sozialismus? Damit kein Missverständnis auftaucht: In meiner Wunschvorstellung leben alle Menschen im Wohlstand, welcher gerecht verteilt ist. ©Jörg Willecke/pixelio.de Doch nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch machbar. Und in meinen Augen ist es NICHT gerecht, arbeitslosen Menschen [. . . den ganzen Text anzeigen]