Frank Walter Steinmeier
Gesellschaft

Strategiewechsel im Kampf gegen rechts

Ich bin nie ein Freund von Demonstrationen gewesen. Aus diesem Grund habe ich bislang auch erst an zwei Demonstrationen teilgenommen. Vor zehn Jahren nahm ich mit 18 Jahren an der CSD-Parade in Köln teil, bis mir klar wurde, dass diese Veranstaltung mehr schadet als nützt. Die andere Demo war eine Gegendemonstration gegen Rechtsradikale in Dortmund im Jahr 2014. Auch dort fragte ich mich im Anschluss selbst nach dem tieferen Sinn dahinter. Rechtsradikale werde ich mit meinem Protest nicht bekehren können. Alle anderen werden auch ohne die Gegendemo ihre Stimme keiner rechten Partei geben. Aufmärsche und Gegenkundgebungen haben eine Sache gemeinsam: [. . . den ganzen Text anzeigen]

Demokratie oder Diktatur
Gesellschaft

links, grün und antidemokratisch

Im Herbst findet die Bundestagswahl statt. Der Hype um Martin Schulz (SPD) ist schon wieder vorbei. Die AfD wird – wenn auch „nur“ mit einem einstelligen Ergebnis – klar die 5%-Hürde knacken. Und während die ehemals großen Parteien CDU und SPD aus dem Rechtsruck der Gesellschaft gelernt zu haben scheinen, verschwinden die Grünen und die Linke zunehmend in die Bedeutungslosigkeit.Illegale Einwanderer werden eher des Landes verwiesen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. Der Fall Amri zeigt uns, dass dies auch nötig ist und wir genauer hinschauen müssen, wer in den letzten Jahren zu uns kam und Schutz [. . . den ganzen Text anzeigen]

Helga Tempelberg mit Felsendom in Jerusalem
Philosophie

Wie weit darf Religionsfreiheit gehen? – Teil 1

PrologDas Recht auf die freie Ausübung seiner Religion ist ein wichtiger Bestandteil eines jeden demokratischen Staates. Die freie Religionsausübung ist Teil der persönlichen Entfaltung, die in demokratischen Staaten üblicherweise als hohes Gut angesehen wird. Ohne dieses Recht würde die Freiheit eines jeden Menschen des Staates beeinträchtigt sein, zumal Religionen noch immer eine große Bedeutung für die Menschen haben. Doch wie weit darf die freie Ausübung der Religion gehen?Unser Rechtsverständnis basiert prinzipiell auf Immanuel Kants kategorischem Imperativ, dessen Selbstzweckformel wie folgt lautet: „Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person, als in der Person eines jeden anderen jederzeit zugleich [. . . den ganzen Text anzeigen]

Schnoooki Soldaten
Politik

Islam, Terror, AfD: keine Panik!

Wir leben in unsicheren Zeiten. Viele Jahre konnten wir die Situation in den Krisenherden der Welt gemütlich vor dem Fernseher verfolgen. Auch jetzt leben wir verhältnismäßig sicher, denn wir müssen beim Betreten der Straße nicht Todesangst haben und jeden einzelnen Menschen genau beobachten. In anderen Ländern ist eine solche Vorsicht notwendig, während sie bei uns in seltenen Einzelfällen nötig ist.Doch auch hier wird es – so scheint es zumindest – immer unruhiger. Vor Kurzem wurde ein Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt verhindert. Gerade jetzt zur Fußball EM steigt die Gefahr von Anschlägen wieder, weil Massenveranstaltungen wie Public Viewing beliebte Ziele [. . . den ganzen Text anzeigen]