Bundeskanzler Scholz hat am Montag als erster Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort in der Atom-Debatte gesprochen. Damit hat er den Streit um längere AKW-Laufzeiten beendet. Kurz darauf debattiert die deutsche Medienlandschaft darüber, wie schlecht es um die Ampel-Koalition stehen muss, wenn [...]
Schlagwort: Atompolitik
Der Atomausstieg ist beschlossene SacheDer Atomausstieg ist beschlossene Sache
Die Grünen wollen zustimmen Der Atomausstieg ist nun beschlossene Sache. Die Grünen wollen sich trotz einiger Proteste aus der Basis für den Ausstieg aussprechen. Dass sich die Grünen zunächst nicht sicher waren, ob sie dem Gesetz der Bundesregierung zustimmen sollen, scheint zunächst überraschend zu sein. Schließlich kämpfen die Grünen seit [...]
Westerwelle gibt Parteivorsitz abWesterwelle gibt Parteivorsitz ab
Eine Kritik an der Kritik Nach zehn Jahren als Chef der FDP gibt Guido Westerwelle nun seinen Parteivorsitz ab und wird im Mai auf dem FDP-Parteitag nicht mehr kandidieren. Der Rücktritt Westerwelles ist die Reaktion auf die seit Wochen größer werdende Kritik, die zuletzt auch in den eigenen Reihen immer [...]