Rechtssicherheit als entscheidendster Wert des Rechts?

Wie ist es zu erklären, dass eine Rechtsordnung verbindlich für alle Menschen innerhalb ihres Geltungsbereichs gilt und sich die Menschen daran halten müssen – kurz: warum gilt das Recht? Dies ist eine der grundlegenden Fragen, die die Rechtsphilosophie zu beantworten versucht.
Auch Gustav Radbruch, der zu den einflussreichsten Rechtsphilosophen des 20. Jahrhunderts gehört, setzt sich mit dieser Frage auseinander und entwickelt eine Theorie zur Geltung des Rechts. Ihr zufolge wird die Geltung des positiven Rechts gegründet „[…] auf den Frieden, den es zwischen streitenden Rechtsanschauungen stiftet […]“.[1] Gemeint ist damit die Rechtssicherheit, die positives Recht leisten soll. Neben der Rechtssicherheit bilden nach Radbruch auch die Gerechtigkeit und die Zweckmäßigkeit die Idee des Rechts, durch die es seine Geltung erhält. Vor dem zweiten Weltkrieg standen sich in Radbruchs Theorie diese drei Aspekte der Rechtsidee gleichwertig gegenüber, wobei Radbruch die Bedeutung der Rechtssicherheit besonders hervorhob. Nach dem Nationalsozialismus, der das positive Recht und damit auch die Rechtssicherheit benutzte, um die grausamen Verbrechen zu legitimieren, modifizierte Radbruch seine Theorie und betonte die Gerechtigkeit als Teil der Rechtsidee stärker. Jedoch blieb die Rechtssicherheit der entscheidende Faktor in Radbruchs Theorie.

RadbruchGustav

In dieser Arbeit soll auf Grundlage von Radbruchs Theorie die Frage diskutiert werden, ob Rechtssicherheit der entscheidendste Wert des Rechts ist. Dabei werde ich zunächst Radbruchs Theorie darlegen und zeigen, warum Radbruch der Rechtssicherheit eine hohe Bedeutung zumisst und welchen Stellenwert er der Gerechtigkeit nach dem Nationalsozialismus zuschreibt. Als Grundlage dafür dienen mir §10 „Die Geltung des Rechts“ aus Radbruchs „Rechtsphilosophie“ und der Aufsatz „Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht“. Anschließend werde ich seine Argumentation untersuchen, um schließlich zu einem eigenen Urteil über die Stellung der Rechtssicherheit zu gelangen.

Zum Essay: Ist Rechtssicherheit der entscheidendste Wert des Rechts?

[1] Radbruch, Gustav: Rechtsphilosophie, hrsg. von Erik Wolf und Hans-Peter Schneider, Stuttgart 81973, S. 177.