Lupo Justitia klein
Film und Fernsehen

Der Fall Böhmermann

Am Freitag hat Bundeskanzlerin Merkel dem Antrag der Türkei stattgegeben, Böhmermann wegen der Beleidigung eines Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches juristisch zu verfolgen. Damit kommen zwei Verfahren auf den Moderator zu, da der türkische Präsident Erdoğan zudem Anzeige wegen Beleidigung erstattete. Die Entscheidung Merkels war richtig. Mit ihrer Erlaubnis hat sie zwei elementare Grundpfeiler unserer Demokratie geschützt: Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Sie respektiert mit ihrer Entscheidung ein bestehendes Gesetz, wenngleich sie es für nicht mehr zeitgemäß hält und die Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Aufhebung des besagten Paragrafen plant. Böhmermann ist jetzt ein Fall für die Justiz. Sie wird zu entscheiden [. . . den ganzen Text anzeigen]

M.E. Meinungsfreiheit
Gesellschaft

Die Sache mit der Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist zurzeit ein sehr beliebtes Thema. Denn seit jeder über soziale Netzwerke oder den guten alten Blog ganz einfach seine Meinung in die Welt hinaus posten kann, wird das Internet von Meinungen aller Art geradezu überschwemmt. Egal wie unbedeutend, unbekannt oder unqualifiziert jemand ist: er nimmt am Diskurs teil und verbreitet seine Ansichten zu Politik und Gesellschaft. Ich selbst schließe mich da gar nicht aus. Immerhin blogge ich schon seit fast sieben Jahren mehr oder weniger regelmäßig. Doch im Gegensatz zu vielen anderen Zeitgenossen habe ich über die Jahre hinweg nicht vergessen, dass es sich dabei nur um eine [. . . den ganzen Text anzeigen]