Meinungsfreiheit

links, grün und antidemokratisch

23. April 2017 Kommentare deaktiviert

Im Herbst findet die Bundestagswahl statt. Der Hype um Martin Schulz (SPD) ist schon wieder vorbei. Die AfD wird – wenn auch „nur“ mit einem einstelligen Ergebnis – klar die 5%-Hürde knacken. Und während die ehemals großen Parteien CDU und SPD aus dem Rechtsruck der Gesellschaft gelernt zu haben scheinen, verschwinden die Grünen und die Linke zunehmend in die Bedeutungslosigkeit.Illegale Einwanderer werden eher des Landes verwiesen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. Der Fall Amri zeigt uns, dass dies auch nötig ist und wir genauer hinschauen müssen, wer in den letzten Jahren zu uns kam und Schutz [. . . den ganzen Text anzeigen]

Der Fall Böhmermann

18. April 2016 Kommentare deaktiviert

Am Freitag hat Bundeskanzlerin Merkel dem Antrag der Türkei stattgegeben, Böhmermann wegen der Beleidigung eines Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches juristisch zu verfolgen. Damit kommen zwei Verfahren auf den Moderator zu, da der türkische Präsident Erdoğan zudem Anzeige wegen Beleidigung erstattete. Die Entscheidung Merkels war richtig. Mit ihrer Erlaubnis hat sie zwei elementare Grundpfeiler unserer Demokratie geschützt: Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Sie respektiert mit ihrer Entscheidung ein bestehendes Gesetz, wenngleich sie es für nicht mehr zeitgemäß hält und die Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Aufhebung des besagten Paragrafen plant. Böhmermann ist jetzt ein Fall für die Justiz. Sie wird zu entscheiden [. . . den ganzen Text anzeigen]

Die Sache mit der Meinungsfreiheit

11. April 2016 Kommentare deaktiviert

Meinungsfreiheit ist zurzeit ein sehr beliebtes Thema. Denn seit jeder über soziale Netzwerke oder den guten alten Blog ganz einfach seine Meinung in die Welt hinaus posten kann, wird das Internet von Meinungen aller Art geradezu überschwemmt. Egal wie unbedeutend, unbekannt oder unqualifiziert jemand ist: er nimmt am Diskurs teil und verbreitet seine Ansichten zu Politik und Gesellschaft. Ich selbst schließe mich da gar nicht aus. Immerhin blogge ich schon seit fast sieben Jahren mehr oder weniger regelmäßig. Doch im Gegensatz zu vielen anderen Zeitgenossen habe ich über die Jahre hinweg nicht vergessen, dass es sich dabei nur um eine [. . . den ganzen Text anzeigen]

Wir können nicht mehr zuhören

19. Januar 2015 Kommentare deaktiviert

Meinungsfreiheit ist kein Freifahrschein Seit dem Anschlag in Paris vor zwei Wochen wird in Deutschland über Meinungsfreiheit diskutiert. Für diese Meinungsfreiheit gehen viele Menschen auf die Straße. Nicht zu Unrecht! Denn die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das es der Presse erlaubt, über Themen zu berichten, die manche Menschen für indiskutabel halten. Aber nicht nur für Journalisten ist Meinungsfreiheit ein wichtiges Grundrecht. Jeder einzelne Bürger in unserem Land hat das Recht darauf, seine Meinung zu äußern, ohne dafür bestraft, zensiert oder ausgegrenzt zu werden. Dabei ist es egal, welche Meinung ein Bürger hat. Von diesem Grundrecht machen die Zeichner der Mohammed-Karikaturen [. . . den ganzen Text anzeigen]

Wer mir nicht passt, wird diskriminiert

14. Februar 2014 4

Eine intolerante Minderheit Es ist ein erschreckender Trend, der sich in den letzten Wochen und Monaten beobachten lässt. Ein Trend, der von Feigheit, fehlender Objektivität und der Unfähigkeit, zu argumentieren, zeugt. Die Rede ist von einer Sache, die uns eigentlich schon spätestens seit unserer Schulzeit aberzogen sein müsste: die Unfähigkeit, abweichende Ansichten zu tolerieren. Es ist egal, ob man die Petition gegen Markus Lanz heranzieht, oder die Petition gegen einen „Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ anführt. In beiden Fällen haben die Unterstützer dieser Petitionen etwas ganz Grundlegendes nicht verstanden: ihre persönliche Meinung besitzt keine Allgemeingültigkeit. Es gibt daher [. . . den ganzen Text anzeigen]

Frei-BILD für alle

25. Juni 2012 4

Irrationaler Protest Am vergangenen Samstag erhielt jeder Haushalt eine kostenlose Sonderausgabe der BILD, anlässlich ihres 60. Geburtstags. Mit einer Auflage von 41 Millionen Exemplaren stellte der Axel Springer Verlag damit einen Rekord auf, denn so eine hohe Auflage hatte eine Zeitung in Deutschland noch nie. Die BILD ist zwar offiziell keine Zeitung, aber Sie wissen schon, was ich meine. In der Sonderausgabe befinden sich u.a. ein Interview mit Altkanzler Schröder, BVB-Trainer Klopp und eine große Portion Selbstbeweihräucherung. Wenn der BILD schon sonst niemand auf die Schulter klopft, dann tut sie das eben in einem Anflug von Größenwahn selbst. Doch selbst [. . . den ganzen Text anzeigen]

Die Kunst des Zurechtlegens

15. August 2011 4

Politisch korrekt? Durch einen Kommentar zu meinem Artikel „Böse Worte“ von letzter Woche bin ich zu diesem Artikel inspiriert worden. Denn wo einem durch die Politik und die Medien gewisse Ausdrucksweisen verboten werden, da werden natürlich alternative Ausdrucksweisen angeboten. Grund für Verwendung beschönigender Formulierungen scheint mir die Unfähigkeit zu sein, offen und direkt mit Problemen umzugehen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Besonders schwierig ist es, Konflikte mit klaren Worten anzugehen, wenn man eine Person des öffentlichen Lebens ist. Gerade Politiker, die in der breiten Masse auf Zustimmung treffen möchten, tun sich damit schwer – besonders, wenn ein Teil der Wählerschaft [. . . den ganzen Text anzeigen]

Stefan Seefeldt

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