Frank Walter Steinmeier
Gesellschaft

Strategiewechsel im Kampf gegen rechts

Ich bin nie ein Freund von Demonstrationen gewesen. Aus diesem Grund habe ich bislang auch erst an zwei Demonstrationen teilgenommen. Vor zehn Jahren nahm ich mit 18 Jahren an der CSD-Parade in Köln teil, bis mir klar wurde, dass diese Veranstaltung mehr schadet als nützt. Die andere Demo war eine Gegendemonstration gegen Rechtsradikale in Dortmund im Jahr 2014. Auch dort fragte ich mich im Anschluss selbst nach dem tieferen Sinn dahinter. Rechtsradikale werde ich mit meinem Protest nicht bekehren können. Alle anderen werden auch ohne die Gegendemo ihre Stimme keiner rechten Partei geben. Aufmärsche und Gegenkundgebungen haben eine Sache gemeinsam: [. . . den ganzen Text anzeigen]

Demokratie oder Diktatur
Gesellschaft

links, grün und antidemokratisch

Im Herbst findet die Bundestagswahl statt. Der Hype um Martin Schulz (SPD) ist schon wieder vorbei. Die AfD wird – wenn auch „nur“ mit einem einstelligen Ergebnis – klar die 5%-Hürde knacken. Und während die ehemals großen Parteien CDU und SPD aus dem Rechtsruck der Gesellschaft gelernt zu haben scheinen, verschwinden die Grünen und die Linke zunehmend in die Bedeutungslosigkeit.Illegale Einwanderer werden eher des Landes verwiesen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. Der Fall Amri zeigt uns, dass dies auch nötig ist und wir genauer hinschauen müssen, wer in den letzten Jahren zu uns kam und Schutz [. . . den ganzen Text anzeigen]

Schnoooki Soldaten
Politik

Islam, Terror, AfD: keine Panik!

Wir leben in unsicheren Zeiten. Viele Jahre konnten wir die Situation in den Krisenherden der Welt gemütlich vor dem Fernseher verfolgen. Auch jetzt leben wir verhältnismäßig sicher, denn wir müssen beim Betreten der Straße nicht Todesangst haben und jeden einzelnen Menschen genau beobachten. In anderen Ländern ist eine solche Vorsicht notwendig, während sie bei uns in seltenen Einzelfällen nötig ist.Doch auch hier wird es – so scheint es zumindest – immer unruhiger. Vor Kurzem wurde ein Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt verhindert. Gerade jetzt zur Fußball EM steigt die Gefahr von Anschlägen wieder, weil Massenveranstaltungen wie Public Viewing beliebte Ziele [. . . den ganzen Text anzeigen]

Katharina Wieland Müller
Presse und Medien

Nach den Anschlägen

Öl ins Feuer Ich sehe nach den schrecklichen Anschlägen in Paris drei Dinge voraus. Erstens wird man sich über die Berichterstattung in den Medien beschweren. Für die einen sind die öffentlich-rechtlichen Sender nicht schnell genug mit Sondersendungen on Air gegangen (obwohl es noch kaum etwas zu berichten gab: siehe hier!). Für die anderen sind die Meldungen in den Sondersendungen nur Voyeurismus und journalistisch unsauber, weil statt Fakten nur Spekulationen verbreitet wurden. Manche Menschen werden vermutlich sogar beide Positionen gleichzeitig vertreten, obwohl beides nicht miteinander vereinbar ist. Zweitens wird sich das fremdenfeindliche Klima in Europa weiter verstärken. Pegida, AfD und andere [. . . den ganzen Text anzeigen]

Kein Mensch ist illegal
Gesellschaft

Nazis auf dem Vormarsch

Deutschland erlebt einen Rechtsruck Was vor einem Jahr in Wuppertal die ‚Scharia-Polizei‘ war, ist in Dortmund seit einigen Monaten der ‚Stadtschutz Dortmund‘. Der einzige kleine Unterschied: die ‚Scharia-Polizei‘ bestand aus radikalen Islamisten und der ‚Stadtschutz Dortmund‘ aus Anhängern der Nazi-Partei ‚Die Rechte‘. Beide wollen jedoch ihre menschenverachtende Ideologie aktiv durchsetzen und für „Recht und Ordnung“ sorgen. Die Nazis patrouillierten in Bussen und Bahnen in Dortmund, halfen deutsch aussehenden Menschen beim Ticketkauf und stellten ausländisch aussehende Personen unter Verdacht, kriminell zu sein und die Ordnung zu stören. Vor einigen Tagen belästigten sie Männer auf einem  Parkplatz in Dortmund-Kirchlinde an der A45, [. . . den ganzen Text anzeigen]

Kein Bild
Gesellschaft

Wir können nicht mehr zuhören

Meinungsfreiheit ist kein Freifahrschein Seit dem Anschlag in Paris vor zwei Wochen wird in Deutschland über Meinungsfreiheit diskutiert. Für diese Meinungsfreiheit gehen viele Menschen auf die Straße. Nicht zu Unrecht! Denn die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das es der Presse erlaubt, über Themen zu berichten, die manche Menschen für indiskutabel halten. Aber nicht nur für Journalisten ist Meinungsfreiheit ein wichtiges Grundrecht. Jeder einzelne Bürger in unserem Land hat das Recht darauf, seine Meinung zu äußern, ohne dafür bestraft, zensiert oder ausgegrenzt zu werden. Dabei ist es egal, welche Meinung ein Bürger hat. Von diesem Grundrecht machen die Zeichner der Mohammed-Karikaturen [. . . den ganzen Text anzeigen]