EU Flagge Etereuti
Politik

Wir brauchen europäische Visionen

Europa ist für mich als Kind immer eine Selbstverständlichkeit gewesen. Als ich Geschichtsunterricht bekam, lernte ich jedoch, dass die EU eine Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte darstellt. Noch nie zuvor haben so viele Menschen über einen so langen Zeitraum friedlich zusammengelebt und kooperiert. Damit ist die EU eine schützenswerte Errungenschaft. Sie macht uns zwar viel Arbeit. Wir können es uns jedoch nicht leisten, sie zu verlieren. Doch nach Jahrzehnten des Willens zur gemeinsamen Kooperation und Lösung vielfältiger Herausforderungen wackelt das Fundament der EU. Zunehmende Uneinigkeit der Mitgliedsstaaten und der Austritt Großbritanniens als eines der Gründungsländer machen der EU ebenso zu schaffen [. . . den ganzen Text anzeigen]

Europaflaggen reetdachfan
Politik

Europas letzter Kraftakt

Dieser Text wurde am 30.06.18 geschrieben – noch bevor der Streit zwischen CDU und CSU eskalierte und schließlich ein Kompromiss gefunden wurde. Innenminister Horst Seehofer (CSU) provoziert seit einigen Wochen mit der Androhung eines politischen Alleingangs. Er möchte die deutschen Außengrenzen in Bayern stärker kontrollieren und Flüchtlinge mit laufendem Asylverfahren direkt abweisen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versucht derweil auf europäischer Ebene Lösungen zu finden, bevor Seehofers Ultimatum abläuft. Am vergangenen Wochenende konnte Merkel einen Fortschritt vorweisen. 14 EU-Staaten konnten sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Flüchtlingen verständigen. Die europäischen Außengrenzen sollen stärker geschützt und Flüchtlinge ohne Hoffnung auf [. . . den ganzen Text anzeigen]

Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union
Internet

Digitale Grundrechte

Menschen können im Internet Nachrichten posten und damit innerhalb von Sekunden Millionen andere Menschen erreichen. Wie im echten Leben besteht die Möglichkeit der Lüge und Manipulation.Menschen können im Internet mit anderen Menschen kommunizieren. Wie im analogen Leben besteht auch hier die Möglichkeit, gegen das Gesetz zu verstoßen, indem beleidigt, zu Gewalt aufgerufen, diffamiert und manipuliert wird.Dank des technischen Fortschritts werden große Fabriken wie z. B. Stromkraftwerke vollautomatisiert gesteuert. Dies ist auch mit Waffensystemen möglich. Gleichzeitig besteht für jede mit dem Internet verbundene Maschine die Gefahr, dass sie gehackt und Schaden angerichtet wird. Im Fall voll vollautomatisierten Waffensystemen überlassen wir einer [. . . den ganzen Text anzeigen]

jokerbomber Türkei
Politik

EU-Reaktion auf Erdoğans Macht

Der Putschversuch in der Türkei ging am Wochenende nach hinten los. Statt Präsident Erdoğan und seine Partei zu entmachten, ging sie gestärkt aus der Revolte hervor. Damit hat der Teil des Militärs, der für den versuchten Putsch verantwortlich ist, das Gegenteil von dem erreicht, was es eigentlich erreichen wollte. Laut Aussagen des Militärs ging es darum, die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie, die Menschenrechte und die Freiheiten in der Türkei zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Tatsächlich nutzt der gestärkte Erdoğan nun die Chance, um das Militär und die Gerichte des Landes zu säubern. Hinter dieser Säuberung verbirgt sich nichts Geringeres als die [. . . den ganzen Text anzeigen]

Lupo Europa bröckelt
Politik

Zukunft der EU: Fragen klären

In meinem Artikel vom 14. Dezember letzten Jahres[1] beschrieb ich ganz allgemein das mögliche Ende der EU. In dem Artikel ging es mir in erster Linie darum, dass die EU nur noch eine Wirtschaftsgemeinschaft ohne gemeinsame Werte zu sein scheint, die aufgrund unterschiedlicher und egoistischer Einzelinteressen die großen Probleme unserer Zeit nicht bewältigen kann. Diese Probleme liegen jedoch nicht nur in wirtschaftlichen Belangen, sondern in erster Linie in sozialgesellschaftlichen Interessen der Bevölkerung begründet. In Bezug auf die Griechenlandkrise und die Flüchtlingskrise wies ich darauf hin, dass „[d]ie europäischen Menschenrechtskonventionen […] nicht als Maßstab und Leitfaden für politische und soziale Kooperation [gelten], [. . . den ganzen Text anzeigen]

Lupo EU Band
Politik

Normen verlieren an Wert

Deutsche, die von allen Deutschen wohl am schlechtesten nach den abendländischen Werte und Tugenden leben, die sie angeblich verteidigen wollen, stürzen Deutschland momentan in Unruhe und verursachen Leid und Angst in der Gesellschaft. Schuld geben sie einer Minderheit innerhalb einer Minderheit und der Kanzlerin, die mit ihrer Politik der offenen Grenzen gegen die Interessen des Landes handle. Eine Sache stimmt: Merkel hat mit ihrer Politik der offenen Grenzen gegen geltendes Recht verstoßen. Der hochangesehene Verfassungsrechtler und Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Udo di Fabio stellte in seinem Gutachten fest: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen [. . . den ganzen Text anzeigen]

FotoHiero Köln Hbf
Gesellschaft

#Köln und die Konsequenzen

Die Ereignisse rund um die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln haben wieder viele fremdenfeindliche Kommentare in den sozialen Netzwerken hervorgerufen. Der Hauptvorwurf lautet, dass Gutmenschen ausländische Verbrecher mit offenen Armen empfangen haben. Dementsprechend sollen Asylsuchende nicht nach Deutschland kommen dürfen bzw. wieder ausgewiesen werden. Eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema findet leider selten statt. Im Denken der Wutbürger gibt es keine guten und bösen Ausländer. Es gibt bloß Verbrecher, die unsere westlichen Werte nicht teilen. Deshalb dürfe grundsätzlich kein Fremder in unser Land gelassen werden. Dass es viele friedliche Migranten gibt, wird dabei natürlich völlig außer Acht gelassen. Stattdessen wird eine [. . . den ganzen Text anzeigen]

FotoHiero EU Fahne
Politik

Das mögliche Ende der EU

Mit Terror in Paris fing das Jahr an und mit Terror in Paris und Deutscher Beteiligung am Syrienkrieg hört das Jahr auf. Dazwischen waren aus politischer Sicht die Griechenlandkrise und die Flüchtlingskrise die großen Themen des Jahres. Deutschland erlebte einen noch immer anhaltenden Rechtsruck und die Europäische Union hat mehr als einmal als Wertegemeinschaft versagt. Selten wurde es deutlicher als in diesem Jahr, dass die EU nicht viel mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft ist und sie von anderen Interessen oder Werten nicht zusammengehalten wird. Die europäischen Menschenrechtskonventionen gelten nicht als Maßstab und Leitfaden für politische und soziale Kooperation, sondern scheinen nicht [. . . den ganzen Text anzeigen]