Frank Walter Steinmeier
Gesellschaft

Strategiewechsel im Kampf gegen rechts

Ich bin nie ein Freund von Demonstrationen gewesen. Aus diesem Grund habe ich bislang auch erst an zwei Demonstrationen teilgenommen. Vor zehn Jahren nahm ich mit 18 Jahren an der CSD-Parade in Köln teil, bis mir klar wurde, dass diese Veranstaltung mehr schadet als nützt. Die andere Demo war eine Gegendemonstration gegen Rechtsradikale in Dortmund im Jahr 2014. Auch dort fragte ich mich im Anschluss selbst nach dem tieferen Sinn dahinter. Rechtsradikale werde ich mit meinem Protest nicht bekehren können. Alle anderen werden auch ohne die Gegendemo ihre Stimme keiner rechten Partei geben. Aufmärsche und Gegenkundgebungen haben eine Sache gemeinsam: [. . . den ganzen Text anzeigen]

FotoHiero EU Fahne
Politik

Das mögliche Ende der EU

Mit Terror in Paris fing das Jahr an und mit Terror in Paris und Deutscher Beteiligung am Syrienkrieg hört das Jahr auf. Dazwischen waren aus politischer Sicht die Griechenlandkrise und die Flüchtlingskrise die großen Themen des Jahres. Deutschland erlebte einen noch immer anhaltenden Rechtsruck und die Europäische Union hat mehr als einmal als Wertegemeinschaft versagt. Selten wurde es deutlicher als in diesem Jahr, dass die EU nicht viel mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft ist und sie von anderen Interessen oder Werten nicht zusammengehalten wird. Die europäischen Menschenrechtskonventionen gelten nicht als Maßstab und Leitfaden für politische und soziale Kooperation, sondern scheinen nicht [. . . den ganzen Text anzeigen]