Scholz TobiasRehbein
Politik

Machtworte, die vierte Gewalt und unnötige Dramen

Bundeskanzler Scholz hat am Montag als erster Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort in der Atom-Debatte gesprochen. Damit hat er den Streit um längere AKW-Laufzeiten beendet. Kurz darauf debattiert die deutsche Medienlandschaft darüber, wie schlecht es um die Ampel-Koalition stehen muss, wenn sich der deutscher Kanzler gezwungen fühlt, von der Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen. Kann man die Entscheidung von Scholz wirklich als Machtwort bezeichnen? Und wer ist der größte Verlierer in dieser Debatte? Für manch einen Kommentator scheinen Neuwahlen nicht mehr lange auf sich warten zu lassen. In der Atom-Debatte ist sicherlich [. . . den ganzen Text anzeigen]